Allgemein

Es geht wieder los – Neue Bohrung nach Erdgas in Scharnhorst ?

Nicht unerwartet traf es die Mitglieder der BI Walle gegen GasBohren als sie in der letzten Woche von einem Landwirt aus Scharnhorst darüber informiert wurden, dass die DEA plant auf einem seiner Grundstücke eine weitere Bohrung nieder zu bringen.
Schon seit ihren Aktivitäten im letzten Jahr war die BI davon ausgegangen, dass es seitens der DEA weitere Bemühungen geben würde, Grundstücke für neue Bohrungen pachten zu können.

Bereits 2015 hatte die DEA in direkter Nachbarschaft zu der bestehenden Förderstelle Völkersen Z4 und der bislang stillgelegten Verpressstelle Völkersen H1 ein Grundstück innerhalb des Trinkwasserschutzgebietes gekauft. Laut dem derzeitigen Stand der Informationen der BI ist dieses aber bislang nicht für eine Bohrung vorgesehen gewesen.
Der betroffene Landwirt hat die an das o.g. Grundstück angrenzende Ackerfläche gerade erworben. Er musste mit dem Kauf einen bereits bestehenden Pachtvertrag übernehmen, hat diesen aber bereits gekündigt. Allerdings befürchtet die BI nunmehr, dass die Kündigung zwar wirksam wird, aber die DEA über eine Grundabtretung, auch als Zwangspacht bezeichnet, gem. §§ 77 ff. BbergG den Zugang zu dem Grundstück erzwingen kann. Die Planungen der DEA sollen des Weiteren darauf ausgerichtet sein, bereits in diesem Sommer mit den Bohrungen beginnen zu können.
Eine neue Bohrung würde zu einer weiteren Gefährdung der Trinkwasserförderung führen, die Gefahren einer Belastung der Umgebung nochmals erhöhen und das Risiko weiterer Erdbeben vermehren. Am Wasserwerk Panzenberg wird Trinkwasser für die gesamte Region in einer Größenordnung von 9.000.000 m³/Jahr gefördert u.a. auch für die Bewohner der Stadt Bremen.

Die BI fordert die politisch Verantwortlichen in den Ortschaften, der Stadt, dem Landkreis und dem Land Niedersachsen, sowie der Stadt Bremen auf sich klar gegen eine weitere Bohrstelle in Scharnhorst und anderswo zu positionieren und gemeinsam mit den Betroffenen alle möglichen Mittel auszuschöpfen diese zu verhindern. Dazu gehört u.a. auch die Genehmigung für die Niederbringung einer Bohrung seitens der LBEG ab zu wenden. Dem Schutz von Natur und Umwelt, dem Trinkwasser und der betroffenen Bevölkerung ist absoluter Vorrang einzuräumen.
Es ist eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen, sowie eine frühzeitige Offenlegung des Rahmenbetriebsplans einzufordern, aus dem u.a. ersichtlich wird, mit welchen Methoden eine Bohrung voran getrieben wird, welche Schadstoffe anfallen und wie anfallende Reststoffe beseitigt werden sollen.
Darüber hinaus sind Maßnahmen einzuleiten, die für jetzt und in Zukunft eine umfassende und unabhängige Kontrolle der Energieunternehmen und ihrer Aktivitäten möglich machen:

  • Ein ständiges Monitoring auf der Basis eines schnellst möglich zu erfassenden Ist-Standes in den Bereichen Boden, Wasser und Luft durch unabhängige
    Gutachter
  • Die Errichtung von entsprechenden Messstellen für die Erfassung aktueller Daten
  • Die Schaffung von gesetzlichen Grundlagen zu einer umfassenden Entschädigung betroffener Bürger ebenso wie
  • Ein Erstellen von gesetzlichen Regelungen für Folgeschäden der Erdgasförderung auch nach Ende einer Gasförderung in unserer Region

Gemeinsam mit Scharnhorster Bürgern wird die BI Walle gegen GasBohren in den nächsten Wochen zu einem Infoabend einladen, auf dem die Bevölkerung sich über den Stand der Entwicklungen sowie die Auswirkungen der Erdgasförderung in unserer Region informieren und über ihr Vorgehen austauschen kann.

Hier noch zwei aktuelle Presse-Beiträge zum Thema:

WESER KURIER: Schwermetalle auf Erdgasförderplätze – Der Boden vergisst nicht

NDR: Die Tricks der Öl- und Gaskonzerne

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Martin-P. Busch

Achtung Veranstaltung … Erdgasförderung und Fracking – Wieviel geht noch ??

Liebe Leser und Mitstreiter,

Der Bericht der Landesbergbaugesellschaft (LBEG) über das Erdbeben vom 22.04.2016 in unserer Region ist in den vergangenen Wochen veröffentlicht und auf einer öffentlichen Veranstaltung am 01.02.2017 in Langwedel der Öffentlichkeit vorgestellt worden. In dem Bericht wird unter anderem festgehalten, dass das Erdbeben ursächlich auf die Erdgasförderung zurückzuführen und in Zukunft mit weiteren Beben zu rechnen ist.
Das allerdings ist für die Verantwortlichen kein Grund die Förderung einzustellen. Vielmehr wurde darauf hingewiesen, dass im Erdgasfeld Völkersen noch weitere 15 Jahre gefördert werden soll.
Das im letzten Jahr vom deutschen Bundestag verabschiedete und am 11.02.2017 in Kraft getretene Gesetz zur Frackingregulierung nimmt auch auf die weitere Förderung von Erdgas insbesondere durch das sogenannte Fracking und deren Folgen Bezug. Um über die Konsequenzen für die hiesige Förderung zu informieren veranstalten die Kreisgruppe Verden des BUND und die BI Walle gegen GasBohren einer weiteren Informationsabend.

Erdgasförderung und Fracking

Wieviel geht noch ??

Was bringt das Gesetz zur Frackingregulierung vom letzten Jahr?

Donnerstag 23.02.2017  ~  19:30 Uhr  ~  Altes Schulhaus Verden-Dauelsen

 

Als Referentin für den Abend konnte Frau Dorothea Steiner vom Vorstand des BUND-Landesverbandes Niedersachsen gewonnen werden. Sie wird in ihrem Vortrag der Frage nachgehen, was das Gesetz zur Frackingregulierung vom letzten Jahr bringt und den Zusammenhang von Erdgasförderung und Fracking erläutern, sowie der Frage nachgehen ob und inwieweit die Gesetzesfestlegungen den Wünschen und insbesondere dem Schutz der Bevölkerung in Verden und umzu gerecht werden. Dabei spielen auch die Auswirkungen auf Trinkwasserschutzgebiete und die Bedeutung der Erdgasförderung auf die Klimaschutzplanung in Niedersachsen eine Rolle.

Dorothea Steiner kommt aus Osnabrück. Seit 1991 engagiert sie sich in der Umweltpolitik u.a. im Deutschen Bundestag. Dort war sie die umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion und hat im Umweltausschuss des Bundestages mitgearbeitet.
Sie ist aktives Mitglied im BUND und dort im Vorstand des BUND-Landesverbandes Niedersachsen tätig.

Die Kreisgruppe Verden des BUND und die BI Walle gegen GasBohren laden alle interessierten und betroffenen Bürger aus der Region zu diesem Abend ein.

Viele Grüße,
Martin

Bericht BI-Treffen 19.01.2017

Teilnehmer

Anwesend waren ca. 50 Personen, darunter auch Detlef Peterson, seines Zeichens Ortsbürgermeister.

Finanzen

Derzeit verfügt die BI über Finanzmittel in Höhe von ca. 1200,- Euro

Rückblick 2016

Bestehen der BI seit Dezember 2015.
Initiativen gegen die Errichtung des Bohrturms waren bislang erfolgreich und weitere Bohrungen konnten verhindert werden. Für die Zukunft bleibt allerdings offen ob, u.a. beim Steigen der Energiepreise, die DEA wieder aktiv wird oder ihre Vorhaben im Vorfeld und unter der Hand weiter betreibt. Des Weiteren gab es die Demo im August anlässlich des Besuches von MP Weil in Verden, sowie den Vortrag im September mit Herrn Dr. Kruse aus Kiel.

Erdbeben

Das Erdbeben vom 22. April hat noch mal den Zusammenhang mit der Erdgasförderung deutlich gemacht. Dieser Zusammenhang wird auch zwischenzeitlich von kaum jemanden, auch nicht der DEA und den Behörden, geleugnet. Allerdings hat dies, wie von der BI gefordert, nicht dazu geführt, dass es offizielle Zahlen über Schadenshöhe, -summe und /oder Orte gibt. Die Stadt werden führt kein eigenes Schadensregister und auch von der DEA waren keine konkreten Aussagen zu bekommen. Angeblich seien 95% der gemeldeten Schäden reguliert. Reguliert in der Weise, dass sich viele Betroffene mit den von der DEA angebotenen Ausgleichszahlungen einverstanden erklärt haben.

Eine eindeutige Vorgehensweise konnte an dem Abend nicht genannt werden.

Es wird empfohlen, sich von seinem Eigentum eine eigene Bestandsaufnahme an zu fertigen. Z.B. Fotoaufnahmen von Wand und Boden unter zu Hilfenahme eines Zollstockes und einer aktuellen Tageszeitung.

Aus dem jetzt vorliegendem Kurzbericht zu einer seismologischem Auswertung des Erdbeben vom April von LBEG und BGR geht zum einen hervor dass das Erdbeben vom 22.04.2016 „sehr wahrscheinlich“ auf die Erdgasförderung im Erdgas Völkersen zurükzuführen ist Der Bericht ist unter www.lbeg.niedersachsen.de/Erdbebendienst bezogen werden.

Auszug aus der Abbildung 9.:
Insgesamt 144 makroseismische Meldungen, die beim Erdbebendienst eingegangen waren.

erdbeben-meldungen-april-2016

In dem Bericht wird weiter davon ausgegangen das (Zitat) „Weitere Erdbeben in der Größenordnung bisher beobachteter Stärke sind daher nicht auszuschließen

In der Diskussion wurde deutlich wie wichtig es ist genaue Messungen durchführen zu können und dafür die bisherigen Messstellen nicht ausreichen. Detlef Peterson teilte dann mit, dass die DEA sich bereit erklärt habe in Walle ein Messgerät analog zu den Geräten in Langwedel (Rathaus) und Verden (Realschule) aufstellen zu wollen. Als Standpunkt ist der Keller des Dörpshus vorgesehen. Rein theoretisch hätte es aber auch jeder Keller eines Hauses in Walle sein können.

Einigkeit unter den Teilnehmende herrschte anschließend, sich auf das Angebot der DEA einzulassen, es dabei aber nicht zu belassen, sondern weitere Messgeräte zu fordern. Die Messungen sind  im Internet unter www.seis-info.de einzusehen.

Im Übrigen wurde darauf hingewiesen, dass dies nicht  eine „freiwillige Leistung“ der DEA sei, vielmehr seien die Förderunternehmen nach dem neuen Frackingregulierungsgesetz dazu verpflichtet seismologische Basisgutachten erstellen zu lassen! Diese Gutachten erfordern ein Mehr an Messstellen.

Kritik kam auf, das die BI u.a. bei der Entscheidung für den Aufstellungsort nicht mit einbezogen  und die Frage nach Alternativen nicht in Erwägung gezogen worden waren.

Einigkeit herrscht darüber weitere Messgeräte zu fordern und diese unabhängig überwachen zu lassen.

Die Frage nach einem eigenem Schadenregister wurde zunächst zurückgestellt und auf die Freiwilligkeit der Geschädigten verwiesen sich mit ihren Angaben an die BI zu wenden.

Der Hinweis auf die Forderung der BI Walle gegen GasBohren nach Einstellung der Erdgasförderung wurde von allen Beteiligten nochmals betont.

Hierzu der Hinweis, dass laut der Antwort  des Nieders. Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf eine kleine Anfrage des MdL Mohr , „der Vergleich der aktuellen Jahresfördermenge mit den vorhandenen Erdgasreserven in Niedersachsen (73,1 Milliarden cbm (Vn)) eine statische Reichweite der Reserven von 8,3 Jahren“ ergibt.

Am 01.02.2017 findet eine öffentliche Veranstaltung mit einer Vorstellung des Kurzberichtes zu dem Erdbeben bei Völkersender von der  LBEG und der GBR auf Einladung des Landrates und des Bürgermeisters von Langwedel im Gatshaus Klenke in Langwedel statt. Beginn ist um 18:00 Uhr

Kritik gab es zu der Ankündigung dieser Veranstaltung. Eine Einladung sei bislang nur über die Presse erfolgt. Die betroffenen BI‘n sind nicht direkt informiert worden, was nach all ihrem Engagement in der Vergangenheit hätte erwartet werden können.

Schwerpunkte 2017

Neben dem Erdbeben wurden für 2017 die Themen der möglichen Lagerstättenwasserverpressung  und anderer Gefährdungen – Trinkwasser, Luft – angesprochen. Alles Themenbereiche die Hr. Kruse auf der Veranstaltung im September angesprochen und auf deren Wichtigkeit er hingewiesen hatte. Die Erdgasförderung mache sich nicht nur in den Bewegungen der Erde bemerkbar.

Die langfristigen Auswirkungen werden auch außerhalb der betroffenen Gegenden noch zu wenig beachtet.

Die BI Walle gegen GasBohren fordert an dieser Stelle die Verantwortlichen auf endlich Schritte einzuleiten und die  Verursacher in die Pflicht zu nehmen, damit  ein ausreichendes und unabhängiges Monitoring stattfinden kann und entsprechende Daten  in den genannten Bereichen erhoben werden.

Treffen mit der DEA

Nachdem das Treffen der BI mit der DEA im letzten Jahr von der DEA abgesagt worden war, hat es bislang von unserer Seite keinen weiteren Versuch für einen persönlichen Kontakt gegeben. Das damalige Vorgehen der DEA wurde als unangemessen und einseitig kritisiert.

Eine Einladung an den Ortsrat wird mit Skepsis gesehen und ein weiteres Gspräch als nicht erfolgversprechend betrachtet. Nichtsdestotrotz ist die BI bereit dazu sich an einem weiteren Kontakt gemeinsam mit dem Ortsrat zu beteiligen. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob die DEA dazu bereit ist.

Zusammenarbeit 2017

Auch 2017 soll die Zusammenarbeit mit den anderen BI‘n im Landkreis fortgeführt werden. Es wurde bei dem Treffen allerdings moniert, dass in der Öffentlichkeit und den Medien immer wieder der Bereich Langwedel/Völkersen im Vordergrund steht und damit das Problem der Erdgasförderung auf diese Region fokussiert wird. Von den Auswirkungen sind aber auch die anderen Regionen betroffen (s. Abbildung oben).

Die Resolutionen des letzten Jahres waren der gelungene Versuch den Widerstand  gegen die Erdgasförderung breiter aufzustellen und u.a. auch die Stadt Verden als betroffene Region mit einzubinden.

Für 2017 ist geplant die BI Walle vermehrt auch für Bewohner der anderen Ortsteile von Verden als Ansprechpartner zu öffnen. Aus diesem Grunde wird die nächste Veranstaltung zu dem Thema Frackingregulierungsgesetz und die Bedeutung für unsere Region im Alten Schulhaus in Verden-Dauelsen gemeinsam mit dem BUND durchgeführt.

Internetauftritt

Die Gestaltung und die fortwährende Aktualisierung der Webseite erfordert einen gewissen Aufwand. Markus Mohmeyer könnte dabei insbesondere im redaktionellen Bereich Unterstützung gebrauchen und bittet Interessierte sich bei ihm zu melden.
Ende des Treffens war dann gegen 21:30 Uhr.

Für die BI  –  Martin-P. Busch
P.S. Im Anhang befindet sich ein Auszug aus einer Mail, die ich am 21.01.2017 erhalten habe …

Anhang

Aus einer Mail – entnommen dem Mailverteiler der Initiativen-gegen-Fracking – Autor ist der Sprecher der BürgerInneninitiative Umweltschutz Uelzen

Bei der Erdgas- und Erdölförderung werden diverse Giftstoffe nach oben gefördert. Im rohen Erdgas und Erdöl sind diverse Schwermetalle, BTEX, PAK, radioaktive Stoffe und salziges Lagerstättenwasser enthalten. Ein Teil dieser giftigen Stoffe gelangt bei der Förderung und Reinigung in Luft, Boden und Grundwasser. Die deutschen Vorgaben sind viel zu lasch und und die Überwachung durch die Landesbergbehörden ebenso. Z. B. aktuell geborstene Rohgasleitungen in der Altmark, undichte Rohölleitungen und Lagerstättenwasserleitungen, falsches Material für Lagerstättenwasserleitungen usw., Freisetzung von Luftschadstoffen bei Fackelarbeiten.

An diversen Erdgasfördersonden und Versenkbohrungen wurden Quecksilber, Cadmium, Arsen und weitere Schwermetalle im Boden gefunden. Diese reichern sich in den Pflanzen an. In Pilzen wurden Schwermetall-Untersuchungen durchgeführt, so z. B. an einer Erdfördersonde im Heidekreis, an einer Versenkbohrung im Landkreis Rotenburg und einer Erdgasreinigungsstation im Altmarkkreis Salzwedel. Erhöhte Quecksilberwerte wurden in Butterpilz, Hexenröhrling, Reizker, Birkenpilz und Erdritterling, alles Speispilze, analysiert. Im Vergleich zu Mittelwerten aus Sachsen-Anhalt ist der Quecksilbergehalt 6 bis 15 mal höher. Das Quecksilber ist über den Luftpfad dorthin gelangt.

Radioaktive Nuklide wie z. B. der gefährliche Alphastrahler Radium 226 oder das Edelgas Radon 222 (Zerfallsprodukt Blei 210 in Marone in Steinitz gemessen) sind im Erdgas enthalten und werden teilweise freigesetzt. In Brüchau/Altmark (Giftschlammgrube, Produktionsschlämme aus Erdgas und Erdöl) wurden Radionuklide im Grundwasser gemessen, dort wurde noch bis 2012 Abfälle eingelagert.

Durch die Erdgasförderung wurden in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen Erdbeben mit  Gebäudeschäden verursacht, durch die Förderung senkt sich die Oberfläche, bei der Verpressung des Lagerstättenwassers hebt sich die Oberfläche. Diverse Altlasten wie Bohrschlammgruben, Ölschlammgruben (Verseuchung von Grundwasser und Boden, Freisetzung von Luftschadstoffen durch Ausgasung) usw. wurden nicht beseitigt, und das was Zur Zeit in Niedersachsen geschieht ist unzureichend.

Schließlich gibt es die erhöhten Krebsraten in Rodewald (Erdöl), vermutlich in Steinhorst (Erdöl Eldingen Landkreise Celle und Gifhorn, O-Ton einer 70-jährigen: „Mit dem schwarzen Gold kam der Tod“, haben das Bestattungsinstitut und wissen worüber sie reden, jeder stirbt dort an Krebs) und in den Erdfördergebieten Söhlingen, Rotenburg-Taaken, Hiddingen?, Völkersen-Allerdorf, Altmarkkreis Salzwedel. Diverse Erdgasarbeiter (inzwischen über 150) sind an den Giftstoffen vorzeitig gestorben, viele Lebende habe Schwermetallvergiftungen und Krebs.

Solange das nicht alles behoben wurde, kann ich nur die Maximalforderung stellen. Einstellung der Erdgas- und Erdölförderung. Die weitere Öl-/Gasförderung behindert den weiteren Ausbau der regenerativen Energien.

Sonnige Grüsse
Bernd Ebeling
Sprecher der BürgerInneninitiative Umweltschutz Uelzen
Senior Environmental Engineer
Dipl.-Ing. (FH) Bauingenieurwesen Fachrichtung Wasserwirtschaft und Kulturtechnik
Fachgebiete Umweltschutz, Wasser, Abwasser, Umwelt-, Wasser-, Berg- und Baurecht

Infoabend am 20.10.2016

Liebe Mitglieder, liebe Leser und Unterstützer,

wir möchten euch hiermit herzlich darüber informieren, dass die BI WALLE gegen GasBohren am 20.10.2016 einen Informationsabend zum Thema „Umweltgefährdende Stoffe bei der Erdgasförderung“ veranstaltet. Nähere Angaben können der unten stehenden Pressemitteilung, sowie dem Plakat mit der Ankündigung entnommen werden. Wir würden uns sehr freuen, viele Gäste bei der sicherlich sehr interessanten Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

In diesem Sinne treffen wir uns dann am 20.10. um 19:30 Uhr im „Waller Dörpshus“, Am Schulberg, Verden-Walle.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Martin-P. Busch


Hier das Plakat und die Pressemitteilung (anklicken zum herunterladen):

Download PressemitteilungDownload Pressemitteilung

Radio Bremen TV … buten un binnen – Erdbebengefahr wächst

Immer häufiger kommt es in Nähe von Erdgas-Förderquellen zu Erdbeben. Sie sind nicht unbedingt gewaltig, hinterlassen jedoch an Häuserwänden und auf Fliesen ihre Spuren. Der Kreistag Verden fordert nun in einer Resolution, die Erdgasförderung zu drosseln. Ähnlich ist die Position der zahlreichen Bürgerinitiativen, beispielsweise im Landkreis Verden. Der Energieversorger DEA will dies nicht kommentieren, hat aber zunehmend Probleme Förderflächen zu pachten. Ein Beitrag von Holger Baars…

DEA ändert Abfindungsvereinbarung für Erdbebenschäden

Die Bürgerinitiativen hatten mehrfach Kritik an der formulierten Abfindungserklärung der DEA vorgebracht, welche den Geschädigten zur Unterschrift vorgelegt wurde, wenn diese ein Regulierungsangebot akzeptieren.

Gestern Abend erreichte uns die erfreuliche Nachricht, dass Gero Landzettel, Rechtsanwalt und Sprecher der Bürgerinitiative „Langwedel gegen Gasbohren“ erwirkt hat, dass der Text der Abfindungserklärung seitens der DEA wie folgt zu Gunsten der Geschädigten geändert wurde…

Hier der Text der BISHERIGEN Abfindungserklärung:

„Gegen Zahlung von EUR …. Durch die DEA Deutsche Erdöl AG … erkläre(n) ich mich/wir uns auch für eventuelle Rechtsnachfolger hinsichtlich aller Ansprüche aus Anlass ‚Erdstoß vom 22.04.2016‘ (handschriftlich eingefügt) gegen die obige Firma und die von ihr Beauftragen für abgefunden“.

Hier der Text der der NEUEN (geänderten) Abfindungserklärung:

„erkläre(n) ich mich/wir uns hinsichtlich aller Ansprüche aus Anlass….(Erdstoß vom 22.04.2016)….gegen die obige Firma und die von ihr Beauftragten für abgefunden, wenn und (nur) soweit dies vorstehend benannte Schäden betrifft. Ein Ausschluss der Regulierung weiterer, neu entdeckter Schäden ist mit dieser Vereinbarung nicht verbunden. Gleiches gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass die bezeichneten Schäden umfassender als vorstehend beschrieben sind.“

.
Geschädigte sollten darauf achten, dass ihnen genau dieser Wortlaut zur Unterschrift vorgelegt wird. Denn mit dieser Formulierung ist jetzt tatsächlich sichergestellt, dass Betroffene auch nach erfolgter Schadensregulierung weitere Schäden melden können und diese unter den genannten Bedingungen doch noch reguliert werden. Wichtig bleibt allerdings, dass von der Regulierung erfasste Schäden in der Vereinbarung möglichst genau benannt werden. So lassen sich zum Beispiel spätere Streitigkeiten, was Gegenstand der Vereinbarung ist, deutlich reduzieren.

Die BI  WALLE gegen GasBohren  begrüßt die erfolgreiche Durchsetzung dieser Änderung sehr und steht Geschädigten bei Fragen rund um die Schadensabwicklung weiterhin zur Seite. Betroffene können sicher sein, dass wir den Regulierungsprozess in Zusammenarbeit mit unseren Nachbar-BI’s auch weiterhin aufmerksam verfolgen.

Wir freuen uns über die bisherigen Meldungen der Schäden an Häusern durch den Erdstoß vom 22.04.2016 an unsere BI, die einer statistischen Auswertung dienen soll. Datenschutz wird von uns selbstverständlich groß geschrieben. Geschädigte die sich noch nicht bei der BI gemeldet haben, können gerne die Meldung Ihres Schadens formlos mit Angabe der Schadens-Adresse an die E-Mail Adresse schadensmeldung@walle-gegen-gasbohren.de einsenden.

Freundliche Grüße,
Markus

BI-Treffen am 17.05.2016

Liebe BI-Mitglieder und Mitstreiter,

am kommenden Dienstag findet in der ASIEN-PERLE in WALLE unser nächstes BI-Treffen statt…

asienperle

Wo?

ASIEN-PERLE Verden-Walle
Waller Heerstraße 58
27283 Verden

Wann?

Am 17.05. um 19:30 Uhr

Themen werden unter anderem sein:

– Rückblick der vergangenen Wochen
– Infos zu verschiedenen Themen, wie z.B. dem Erdbeben vom 22.04.
– Planung 2016
– Verschiedenes

Schadensregulierung durch DEA – Eilig, möglichst geräuschlos und unfair?

Die Informationen des folgenden Beitrags „Schadensregulierung durch DEA – Eilig, möglichst geräuschlos und unfair?“ wurden von unserer Nachbar-BI „Flecken Langwedel gegen Gasbohren“ bereitgestellt.
Quelle: www.bi-langwedel.de/index.php/aktuelles

Derzeit bemüht sich die Deutsche Erdöl AG (DEA), Schäden aus dem Erdbeben vom 22. April möglichst zügig zu regeln und hat bereits erste Regulierungsangebote gemacht. Mitarbeiter der DEA haben den Geschädigten dabei eine so genannte Abfindungserklärung zur Unterschrift vorgelegt. Und die hat es bei näherer Betrachtung in sich.

Wörtlich heißt es in der Abfindungserklärung:

Gegen Zahlung von EUR …. Durch die DEA Deutsche Erdöl AG … erkläre(n) ich mich/wir uns auch für eventuelle Rechtsnachfolger hinsichtlich aller Ansprüche aus Anlass ‚Erdstoß vom 22.04.2016‘ (handschriftlich eingefügt) gegen die obige Firma und die von ihr Beauftragen für abgefunden.

Hierbei handelt es sich, wie Rechtsanwalt Gero Landzettel, Sprecher Bürgerinitiative „Langwedel gegen Gasbohren“ ausführt, rechtlich eindeutig um eine umfassende und abschließende Abfindungserklärung. Diese schließt die Geltendmachung und Regulierung weiterer Ansprüche aus, beziehungsweise sie stellt sie in das Belieben der DEA.

Die DEA spricht von einem Missverständnis. DEA-Betriebsleiter Mike Schreiter teilte via Pressemitteilung anlässlich der Bürgergespräche in Walle mit:

Auch wenn ein Schaden bereits einvernehmlich geregelt wurde, können Betroffene weitere Schäden melden und DEA wird den Regulierungsprozess erneut in Gang setzen.

Gero Landzettel wies daraufhin die DEA schriftlich darauf hin, dass ein eindeutiger Widerspruch zwischen dieser Erklärung und dem Wortlaut der Abfindungserklärung bestehe.

Die Reaktion der DEA:

Eine solche Folge sei „weder intendiert noch kommuniziert worden und die von Rechtsanwalt Landzettel vertretene Auffassung eine Fehlauslegung“. Gleichzeitig teilte die DEA mit, sie habe „die Vereinbarung überarbeitet, so dass kein Raum mehr für Fehlauslegungen gegeben ist“. Den Wortlaut der geänderten Vereinbarung gab die DEA jedoch nicht bekannt.

Dazu Gero Landzettel: „Von einer Fehlauslegung kann keine Rede sein. Bis der geänderte Wortlaut vorliegt, müssen wir davon ausgehen, dass Geschädigte im Zweifel auf Schäden sitzenbleiben, denn entscheidend ist allein die schriftliche Vereinbarung“.

Deshalb raten die Bürgerinitiativen nach wie vor dazu, Ruhe zu bewahren und ein Regulierungsangebot durch die DEA genau zu prüfen. Hierbei ist auch keine besondere Eile geboten. „Die Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. Niemand ist gezwungen, unter vermeintlichem Zeitdruck vorschnelle Entscheidungen zu treffen“, so Rechtsanwalt Gero Landzettel.

Informationen für Erdbebengeschädigte

Liebe Mitstreiter und Hausbesitzer mit Erdbebenschäden vom 22.04.2016,

Hier die angekündigte Zusammenfassung der Infoveranstaltung der Bürgerinitiativen (Gasthaus Klenke) vom 09.05.2016 in Stichworten…

Rechte und Pflichten – Wie melde ich meinen Schaden an?


Unsere rechtliche Position:
– Wir müssen unseren Schaden vor Gericht darlegen und beweisen wer der Verursacher ist
– Wir müssen den Verantwortlichen für unseren Schaden benennen
(Bundesbergbaugesetz § 114)

Wer haftet?
Laut Bundesbergbaugesetz §115 In diesem Fall die DEA

Wie schnell muss ich handeln?
– Wir haben Zeit
– Es gibt keine Fristen um den Schaden zu melden
– Die Verjährungsfrist beträgt 3 Jahre, bis Ende 2019

Die Praxis sieht wie folgt aus:

1. Schadensaufnahme

– Fotos von den Schäden anfertigen, ggfs. mit einer aktuellen Tageszeitung auf jedem Bild
– Kann ich ggfs. beweisen, dass der Schaden vorher nicht da war?
– Gibt es dafür schon Fotos, oder auch andere Anhaltspunkte? … aufschreiben!

Ein Gutachten erstellen zu lassen, kann teuer werden.
Sachverständige für Bergschäden gibt es in unserer Gegend nicht; andere kommen nicht in Frage.

Bekannte Sachverständige für Bergschäden sind:
– Herr Andreas Mollinga aus Marl – www.mollinga.de
– Herr Peter Immekus aus Köln – www.immekus.de

Wo sind die Schäden?

Charakteristische Schäden eines Erdbebens sind…
– Risse an z.B. Fenster, Türstürzen und Eckbereichen an Anschlüsse von Anbauten, besonderes bei nachträglichen Anbauten
– In Fliesenbereichen
– An Fugen, auch am Boden
– Haarrisse werden leicht übersehen
– Risse am Außenputz
– Vergrößerte Risse, ½ cm breiter Riss ist schon viel

Gut ist es, wenn man sagen und ggf. nachweisen kann, dass vorher kein Schaden vorlag. Als Beispiel könnte dies sein, falls man sich gerade vorher das Haus mit Freunden, Bekannten o.a. angesehen und sich darüber unterhalten hat.

2. Schadensmeldung

– Schaden direkt bei der DEA melden
– Besichtigung erfolgt ggf. seitens durch die DEA beauftragtem Sachverständigen
– Wer beim Besuch des Sachverständigen direkt reguliert und etwas unterschreibt, hat abgeschlossen und es gibt keine weiteren Möglichkeiten einer Schadensregulierung
– Die DEA legt eine Abfindungserklärung vor … Wer sich nicht sicher ist, sollte auch noch nicht unterschreiben!
– Das Angebot gut prüfen
– Wenn die DEA sagt, das ist kein Erdbebenschaden, bleibt nur die Schlichtung
– Ein Formschreiben ist über die BI Langwedel erhältlich und steht auf ihrer Internetseite zum Download bereit
– Es hilft, wenn man einen Kostenvoranschlag machen lässt
– Dies kann auch ein Handwerker der eigenen Wahl machen

ACHTUNG: Die Mehrwertsteuer muss für jede Position enthalten sein !!

3. Schadensmeldung abschicken

– Einen Kostenvoranschlag einreichen
– Wenn die DEA ablehnt, bleibt noch die Schlichtung und eine Klage – Im Regelfall fordert die DEA Unterlagen nach
– Evtl. Einzelrat einholen.
– Die DEA nimmt im Regelfall den Schaden selbst auf – Es ist gut, wenn man selber einen Fachmann bei dem Gespräch dabei hat, z.B. einen Maurer bei Rissen, o.a. Sachverständiger

4. Die DEA erkennt den Schaden an

– Wieviel zahlt die DEA?
– Es könnte ein ggfs. unberechtigter Abzug wegen angeblichen Bauschäden seitens der DEA aufgezeigt werden
– Bin ich damit einverstanden? … z.B. Tapete gerissen
– Abzug: Neu für Alt
– Außenriss … Rat einholen

Achtung!
Oft wird die Mehrwertsteuer vergessen! (jede einzelne Position)

5. DEA mindert den Zahlungsbetrag oder lehnt ab

z.B. statt 5000 Euro nur 1000 Euro

DEA will nicht zahlen
dann: Schlichtungsstelle Bergschäden Niedersachsen
– Schlichtungsantrag stellen
– Beisitzer auswählen

Das Schlichtungsverfahren:
– Die DEA muss zustimmen … Es dauert ca. 2 – 4 Monate, bis verhandelt wird
– Gesitteter ruhiger Ablauf des Verfahrens … dauert ca. 1 – 1 ½ Stunden
– Während der Schlichtungsverhandlung schildert man, wie man den Erdstoß ggfs. selbst erlebt hat und wie man die Schäden entdeckt hat
– Die geltende Rechtslage ist nicht ausschließlich Verhandlungsbasis – Dies ist ein Vorteil
– Das Schlichtungsverfahren ist kostenfrei

Eingesparte Prozesskosten wären:
– Gerichtskosten
– Anwaltskosten
Schaden über 5000 € werden vor dem Landgericht verhandelt. Dies geht nicht ohne Anwalt.

Bei einem Gerichtsverfahren käme es z.B. zu diesen Kosten:
– 1000,- € Kosten 682,-€
– 2500,- € Kosten 1567,50€
– 5000,- € Kosten ca. 2000,–€
– 10000,- € Kosten 4090,–€

Nicht enthalten sind:
– Kosten für Sachverständige
– Ein Gericht fordert oft einen Gerichtskostenvorschuss ein
– Zeugenaussagen Kosten
– Handwerker Aussagen Kosten

Deshalb ist ein möglicher Weg die gütliche Einigung = Schlichtung
– z.B. statt 5000,– nur 3000,– und keine Gerichtskosten
Bei einer Vergleichsverhandlung vor Gericht z.B. 5000,– nur 3000,– werden die anfallenden Kosten geteilt und müssen beglichen werden . Hier wären es 985,–€
– Ist die Schlichtung unbefriedigend kann immer noch der Weg zum Gericht beschritten werden

>>> Eine Schlichtung verhindert nicht den Gerichtsweg
>>> Die Dauer des Schlichtungsverfahrens verlängert die Verjährung
>>> Versicherungen kommen in der Regel nicht für „künstliche Erdbeben“ (Erdstöße durch die Erdgasförderung) auf

Weitere Antworten auf Fragen gerne auf unserem BI-Gesamt-Treffen am Dienstag, 17.05.2016 um 19:30 Uhr in der „ASIEN PERLE“.

Liebe Grüße,
Maike

Neues von der BI ~ Infos und Termine

Liebe Mitglieder und Interessierte der Bürgerinitiative WALLE gegen GasBohren,

in den letzten Wochen ist ja so einiges passiert. Voran das Erdbeben, das nochmal einige Personen aufgeschreckt hat. Nicht zuletzt die DEA, die in den vergangenen Tagen um Schadensbegrenzung bemüht ist. Es überrascht schon wie schnell auf einmal alles gehen kann. Ein Schelm, wer dabei böses denkt !

Am Montag um 19:30 Uhr ist dann die Veranstaltung der BI Langwedel, auf der Gero und Gerd Landzettel seitens der Bürgerinitiativen die Folgen und deren Aufarbeitung von der rechtlichen Seite her beleuchten werden und sicherlich auch ein paar Informationen haben, welche die DEA möglicherweise nicht raus gibt.

Wir als BI WALLE gegen GasBohren wollen uns am 17.05. um 19:30 Uhr in der ASIA PERLE in Walle zu einer Versammlung treffen, zu der wir Euch gerne einladen möchten. Themen sind dann unter anderem Informationen zu den Folgen des Erdbebens, dem Umgang mit der DEA, die Planungen für dieses Jahr mit weiteren Aktionen.

Unten noch eine Pressemitteilung der DEA, wie wir sie am Mittwoch erhalten. Am 6. Mai waren dazu die entsprechenden Artikel in der lokalen Presse zu lesen. Auffällig ist, dass die Erdbeben in den Zusammenhang mit Fracking gestellt und nicht als Folge der Erdgasförderung genannt werden, wie von der LBEG und auch der BGR (Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe) bestätigt wird.

Am 12.05. plant die DEA von 15:00 – 19:00 in Walle im Dörpshus einen sogenannten Bürgerdialog. Ähnlich dem wie in Langwedel am 04.05. .


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Neues von der BI Infos und Termine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Viele Grüße,
Martin